Protokoll der 6. Sitzung des 12. Studierendenparlamentes am 17.11.04

Sitzungsleitung: Malte Göbel, Anne Krapp, Benedikt Lux, Jörg Pache

Beginn: 19:07 Uhr bei 46 anwesenden ParlamentarierInnen

Begrüßung, Formalia

Änderung in der Tagesordnung (Mandy Glanz, UHH): Verschiebung der Wahl des Wahlvorstandes hinter die Anträge, weil ein Kandidat noch nicht da ist. – ohne Gegenstimmen p.A. angenommen (als neuer TOP 5).

Das Protokoll der letzten Sitzung liegt erst bei dieser aus, kann also erst in der nächsten Sitzung bestätigt werden.

Mitteilungen und Berichte

Präsidium

Da die AntragstellerInnen des Humboldt Forum Wirtschaft nicht zur Sitzung anwesend sein können, wird der Antrag auf die folgende Sitzung vertagt.

RefRat

FaKo:	arbeitet an Räumlichkeiten in der Invalidenstraße 110 für die Fachschaften

arbeitet an einem Reader zu Rechten und Pflichten der Fachschaften

organisierte das Treffen der Fachschaften mit dem Präsi

A'hof-Fako

Soziales:	Ausschreibung für StuKi-Beratungsstelle (auch auf der Homepage)

Betreuung des Sozialberatungssystems

Kampagne zur sozialen Lage internationaler Studierender in der BRD zusammen mit Öffref

HoPo:	BerlGH: Waren auf Anhörung im Wissenschaftsausschuß (für die LAK):	Immagebühren als Studiengebühren kritisiert, gg. unbefristete Verlängerung der	Erprobungsklausel

Konzil: Rechenschaftsbericht des Präsis zerpflückt, Umsetzung der Humboldt-	Innovations-GmbH /Gründung begleiten

Internat:	Organisation einer Veranstaltung über die Auswirkungen des neuen Zuwanderungsgesetzes,	insbesondere für internationale Studierende in der BRD

Vorbereitung einer Ausstelung im Foyer der HU über den chilenischen Dichter Pablo Neruda

Vorbereitung einer Veranstaltung über Studierendenradio in Mexiko

Finanzen:	Sandra Kusravi ist zurückgestreten.

Rest bei den Haushalten.

Kultur:	Konzeptausarbeitung für Studicafé, Treffen wegen Besichtigung, Suche nach	verantwortungswilligen Studis, die sich involvieren

Betreuung der PA-Anträge

Planung von Newsletter

Öko:	Nachbereitung „World Carfree Cities“- Konferenz

Recherchearbeit

Öffref:	Pressearbeit u.a. zum Semtix und Studiengebühren

Projekt „Soziale Lage internationaler Studierender in der BRD“ zusammen mit Soziales

mit Antifa Kabel verlegt

Einarbeitung Rebecca

Studentischer Wahlvorstand

Hendrik Süss (inzwischen zurückgetreten) berichtet: Nach Einholung verschiedener rechtlicher Einschätzungen Ablehnung des RCDS-Begehrens auf Urabstimmung aufgrund Uneindeutigkeit des Antragstextes.

Er antwortet auf Nachfragen.

Wahlen, Bestätigungen

Wahlkommission: Ulfert Oldewurtel (LUSt), Katrin Lang (LiLi), Mandy Glanz (UHH)

3.1. Referate

3.1.1. Publikationen

Sascha Frank stellt sich vor und antwortet auf Nachfragen bezüglich des Aufgabenbereiches des Referats bzw. der Konzeption seines Engagements.

Ergebnis 31/15/3 – gewählt – nimmt Wahl an.

3.1.2. Öffentlichkeit Co.

Rebecca Brückmann stellt sich vor.

Ergebnis 39/8/0/1 – gewählt – nimmt Wahl an.

Anträge

Semesterticket (UHH/AL Jura/Buena Wista)

Marc-Robin Wendt (UHH) stellt den Antrag vor, antwortet auf Anfragen. In seiner Eigenschaft als Semtix-Beauftragter des RefRats erläutert er, dass die auch die letzte Möglichkeit zum Beschluss einer Urabstimmung ist, wenn es im Sommersemester noch ein Semesterticket geben soll. Die Modalitäten des Semtix sind weitestgehend ausgehandelt.

Antrag LUSt (wird als Änderungsantrag behandelt)

Jan Bobbe stellt den Antrag vor, antwortet auf Nachfragen, ändert den Antrag in Nuancen.

Bene (Grünboldt) kritisiert noch mal das Urabstimmungsbegehren des RCDS wegen seines „vorauseilenden Gehorsam gegenüber dem VBB“

GO-Antrag auf Abbruch der Debatte und sofortige Abstimmung (Daniela, LiLi)

Gegenrede von Konrad vom Hoff (RCDS) 24/14/4 angenommen

GO-Antrag auf namentliche Abstimmung von RCDS.

Abstimmung auf Änderung des Antrages: 23/17/7/2 angenommen

Abstimmung des geänderten Antrages: 32/14/2 angenommen

Beschlusstext:

Antrag für einen Abstimmungstext bei einer Urabstimmung zum Semesterticket mit folgendem Abstimmungstext:

"In dieser Abstimmung wird über ein Semesterticket entschieden, das eine Fahrtberechtigung für die Verkehrsmittel des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg GmbH (VBB) im Tarifgebiet Berlin ABC mit den bisherigen Modalitäten bietet. Der Betrag dafür ist gemäß §18a Berliner Hochschulgesetz und der Satzung der Studierendenschaft für jedes Semester bei der Rückmeldung zusammen mit dem Sozialfondbeitrag in Höhe von 5€ von allen Studierenden verpflichtend zu zahlen. Des weiteren stehen zwei weitere Alternativen zur Verfügung.

Jede Studentin, jeder Student hat eine Stimme!
O	1.	Ab dem Sommersemester 2005 und im Wintersemester 2005/06 einen Preis von 141,00 € pro Semester. Zum Sommersemester 2006 und im Wintersemester 2006/07 eine Steigerung auf 145,00 € pro Semester. Zum Sommersemester 2007 und im Wintersemester 2007/08 eine Steigerung auf 149,50 € pro Semester
O	2.	Ich stimme dem Angebot des VBB nicht zu. Ich beauftrage die Vertreterinnen und Vertreter der Verfassten Studierendenschaft, in weiteren Verhandlungen mit dem VBB auf ein günstigeres ANgebot hin zu arbeiten. Mir ist bewusst, dass mit dieser Option ein Semesterticket für das Sommersemester 2005 sehr unwahrscheinlich ist.

O	3.	Ich möchte kein Semesterticket haben."

Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Vorziehen von TOP 4.5 Antrag der christlichen Liste p.A. angenommen. (Protokollnotiz: Teile des RCDS verlassen den Raum)

4.5. Antrag Christliche Liste

Karsten stellt den Antrag vor. Auf Nachfrage erläutert er die Einfügung von „[sic!]“ in den zitierten Text. Jörg Pache kritisiert noch mal das destruktive Engagement des RCDS und fordert zu mehr Konstruktivität auf. Jan Bobbe (LUSt) kritisiert die christlich-moralische Begründung des Antragstextes, Malte Göbel (Grünboldt) kündigt aus gleichen Gründen Ablehnung an.

große Mehrheit/8/3 angenommen

Beschlusstext:

Das Studierendenparlament rügt die Fraktion des Ring Christlich Demokratischer Studenten. Mit unwahren und offensichtlich falschen Angaben versucht diese, demokratische Debatten und verwaltungstechnische Entscheidungen zu diskreditieren. Das Studierendenparlament ist eine Institution auf demokratischer Grundlage. Alle Fraktionen werden aufgefordert zu dieser Grundlage zurückzukehren.

Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Vorziehen von TOP 5. Wahl des studentischen Wahlvorstandes p.A. angenommen

Wahl des Studentischen Wahlvorstandes

Der amtierende studentische Wahlvorstand mit Ausnahme von Uwe ist zurückgetreten. Zur Wahl stellen sich Philipp von dem Knesebeck, Erik Pilger, Michael Plöse, Ben Borngesser

Ben Borngesser – 39/3/3/3 – gewählt – nimmt Wahl an

Michael Plöse – 34/10/1/3 – gewählt – nimmt Wahl an

Erik Pilger – 32/8/6/2 – gewählt – nimmt Wahl an

Philipp von dem Knesebeck – 25/15/4/3 – als Stellvertreter gewählt – nimmt Wahl an.

Haushalt UnAufgefordert

Sören Kittel und Manuel Berwalter stellen den Antrag vor.

Neuer HH – gespart, wo gespart werden konnte, v.a. bei Papierpreisen

Änderung: Ansatz 2005 Anlage Seite 2: statt 38.000 38.300 und rechts statt -1000 –700

Vorstellung der Änderungsanträge:

ALJ/BW: Michael Plöse: zugrundeliegend: Kommission des 10. StuPa mit Kostensenkung für UnAuf, damals knapp nicht umgesetzt – UnAuf Bereicherung für die Uni, Ergänzung des stud. Medienangebots, allerdings Kosten zu hoch – damals: Kostensenkung für das Folgejahr, jetzt: langfristige perspektivische Kostensenkung auf 10.000 €/Jahr ab 2006

Jusos: (Gunnar) UnAuf hat sich resistent gegen Kritik an zu hohen Ausgaben gezeigt, jetzt muss ein Schnitt gemacht werden

Sören: wir haben bisher jedes Jahr weniger ausgegeben als im Vorjahr, wir versuchen, zu sparen, wo wir sparen können

Gunnar: ihr habt aber in den letzten Jahren immer mehr ausgegeben, als ihr im Hhsansatz geplant hattet – einen niedrigeren Ansatz zu nehmen und dann doch mehr auszugeben ist nicht der Sinn von Haushaltsabsenkungen... das läuft schon seit bald fünf jahren so

Sören: stimmt nicht, wir haben teilweise sogar weniger ausgegeben als im HH angesetzt.

Diskussion:

Karsten: habt ihr euch tatsächlich ganz ausgetauscht in diesem jahr (ja) – dann kann man euch die verfehlungen der älteren generationn nicht anlasten

Könnt ihr denn mit 10.000 Euro überhaupt arbeiten?

Sören: Nein, dann könnten wir wohl nicht mehr arbeiten...

Micha: immer neues personal entbindet die UnAuf nicht von ihrer Verantwortung gegenüber dem StuPa – ihr steht hier in Verantwortung für die Zeitung – wie realistisch ist euer in diesen werbetechnisch harten Zeiten erhöhter Ansatz für Werbeeinnahmen?

Manuel: wir haben einen kompetenten werber, langfristige verträge und gute Aussichten auch fürs nächste Jahr

Bene: ich finds positiv, dass ihr hier seid und mit uns debattiert, auch anerkenne ich, dass ihr neue seid und nicht für alles in der vrgagneheit verantwortlich zu machen – werdet ihr mit dem publ-ref zusammenarbeiten, auch wenn das nicht so doll will?

Sören: klar

Manuel: wir sehen schon ein, dass wir politischer werden müssen (Applaus aus dem Plenum)

Till: Antrag ALJ/BW – ist das eine denkbare Perspektive für euch?

Sören: die 10.000 ab 2006 sind ein mir nicht lösbar scheinendes problem, es sei denn, wir werden zum werbeblatt wie audimax oder so – auch das BA/MA_studium wird uns ohne AE kaum noch arbeitsmögl. Bieten, d.h. weniger ausgaben wären die einzige möglichkeit, nur waere das wohl nicht im sinne des antrags

Till: und fuer den HH 2005?

Sören: geht nicht, hab schon alles rausgerechnet

Malte: Kommission: Redaktion hat schon 4-5 Personen in Kontinuität seit damals – Zitate aus aktueller Ausgabe: „keinem Gremium verpflichtet, außer den Lesern selbst“ – was ist mit Leserinnen und fühlt ihr euch dem StuPa nicht verpflichtet?

Sören: Leserinnen natürlich auch, wir haben jedes Jahr Debatten über diese Schreibform – und dem StuPa fühlen wir uns natürlich auch verpflichtet

Manuel: das StuPa steht ja bei uns als Herausgeber (Zwischenruf: Herausgeberin) – ja, Herausgeberin, das versteht sich doch von selbst

GO-Antrag auf Schließung der Redeliste, dann auf Abbruch der Debatte von LHG - mit großer Mehrheit abgelehnt

Christophe, Till, Sören und Manuel debattieren weiter über die Probleme der UnAuf, eine einheitliche Linie zur geschlechtsneutralen Form zu finden – die Redaktion verteidigt ihren Liberalismus und wird von Till hierin unterstützt

Karsten fragt nach Zusammenarbeit mit dem RefRat/Öffref – Sören und Manuel geben zu, dass das bisweilen nicht gut gelaufen sei,

Karsten: ist die Kritik an der mangelnden Zusammenarbeit hier berechtigt?

Sören: darauf kann ich so nicht antworten

Daniel: wie sieht’s denn aus mit den derzeitigen Werbevertragsverkäufen für die nächsten ausgaben? Können wir sicher sein, dass die 20.000 euro fürs nächste Jahr nicht überschritten werden

Werber: wirft ein paar Zahlen in die Debatte

Skander: Anl. 2 S. 2: Posten 3 und Anmerkung dazu: 8000 € - 8500€ wie kommt das zustande

Sören und Manuel: Sorry, Fehler

Abstimmung Änderungsanträge

Juso-Antrag: 5/24/16 - abgelehnt

Genderung-Antrag: viele /5/6 – angenommen

Alj/bw – Antrag: 24/20/2 – angenommen

Abstimmung über geänderten Gesamtantrag: 28/5/6 – angenommen

Beschlusstext:

1. Das Studierendenparlament der Humboldt-Universität zu Berlin beschließt den Haushalt der Studierendenzeitung "Unaufgefordert" für das Haushaltsjahr 2005 in einer Höhe von 18 000 Euro.

Des weiteren wird die Redaktion verpflichtet, auf einen Haushalt in Höhe von 14 000 Euro im Jahr 2006 hinzuarbeiten. Aus dem Haushalt 2005 wird das Erscheinen von (mindestens) acht (im Jahre 2005 erscheinenden) Ausgaben finanziert.

2. Die UnAuf wird verpflichtet, in ihren Ausgaben geschlechtsneutrale Formulierungen zu benutzen.

LUSt-Antrag zu Initiativenhaushalten

Michael Montag stellt vor: Absprache mit Finanzreferat, rechtzeitige Abgabe der Anträge, Arbeitserleichterung, aber weil wir keiner Ini schaden wollen, ziehen wir den Antrag zurück, aber weisen darauf hin, dass in Zukunft dennoch im Sinne des Antrags gehandelt werden soll

Haushalt Humboldt-Initiative

Bernd stellt HH vor, Investitionsphase abgeschlossen, Studio weitgehend fertig, weites Betätigungsfeld, Archiv und studentisches Dokumentationszentrum, Deutschlands größtes Go-Turnier hier in Kürze von uns organisiert an der HU,

Bereitstellung von Infrastruktur für student. Projekte, die dann in Form von Eigenarbeit ihren Beitrag leisten sollen

Projekte werden jetzt verpflichtet, sich selbst vorzustellen – und etwas zurückzugeben, wir sind nicht nur Dienstleister und wollen jetzt darauf hinwirken, dass dies durch die projekte selbst erledigt wird

Abstimmung: Mehrheit/1/4 – angenommen

Beschlusstext:

Wie in den vergangenen Jahren ist die Grundlage der Tätigkeit der HU-I ehrenamtliche Arbeit, für die durch den Zuschuß des StuPa die infrastrukturelle Grundlage gelegt wird.

Nach dem Abschluß der Gesamtinvestitionen, wie sie in den Finanzanträgen der Vorjahre beschrieben wurden, werden wir im nächsten Jahr unsere Tätigkeit stärker konzentrieren, koordinieren und damit konsolidieren.

• Stärker als bisher werden wir Ergebnisse publizieren.

• Die selbständige Beteiligung an der Öffentlichkeitsarbeit des Projekts wird eine Voraussetzung für Nutzung von Ressourcen sein.

• Wir werden insbesondere das Netzwerk unserer Kooperationspartner verstärken.

Die einzelnen Projekte und Initiative leisten oder erarbeiten Eigenanteile, so daß die untengenannten Rahmensummen die Basis ist für eine wesentlich umfangreichere Tätigkeit. bilden. Der Arbeitsplan für 2005 wird auf dem Plenum am 01. Dezember 2004 diskutiert und dann auf weiteren Plenen beschlossen.

Die laufende Tätigkeit wird ab diesem Zeitpunkt auf unserem Server: audim-keller.rz.hu-berlin.de dokumentiert.

Haushaltsentwurf:

Ersatz / Reparaturen € 3400

Speichermedien (Festplatten, Audio- und Videomedien) € 2000

Bau. Instandhaltung (z.b. Wechselsprechanlage, Schlösser, Kleinmaterialien) € 900

Organisation / Geschäftsbedarf € 600

Publikationen / Veranstaltungen € 1200

Videoequipment (Weitwinkel, Akkus, zus. Stativ, Filter, XLR-Adapter Licht, Mikro) € 1100,00

Humboldt Go (6 Turniere, 48 Spielabende pro Jahr, Schulung u. Einstufung, Bundesligamannschaft) € 800

€ 10,000

Protokollnotiz gemäß Forderung aus dem Plenum: Die ParlamentarierInnen von RCDS und LHG haben vor geraumer Zeit die Sitzung verlassen haben.

Sonstiges

Studentischer Wahlvorstand: Bekanntgabe Termin Konstituierende Sitzung

1.-3. Dezember Urabstimmung

Schluss der Sitzung um 21.54 Uhr

Darstellung der Abstimmungsergebnisse: Ja/Nein/Enthaltung/ggf. Ungültig

Protokoll der 6. Sitzung des 12. Studierendenparlamentes am 17.11.04	5

2005-01-04T13:07:02