Gesetze für Berlin - Personal

Landes- und bundesrechtliche Regelungen für das Personal im öffentlichen Dienst Berlins

 


Beschäftigte

Bezirkstarifvertrag Nr.2 (Lohngruppenverzeichnis)
Quelle: Gewerkschaft Öffentliche Dienste,Transport und Verkehr-Bezirksverwaltung Berlin

Tarifvertrag über die Gewährung einer Funktionszulage für Arbeiterinnen und Arbeiter in Forschungswerkstätten - gekündigt -

Mutterschutzverordnung (MuSchVO)

Nebentätigkeitsverordnung (NtVO)  pdf-Datei



Beamte

Neuregelungen der Beamtenbesoldung in Berlin zum 1. August 2011
Seit dem 1.8.2011 gelten neue Besoldungstabellen, die analog zur Umstellung von BAT auf TV-L statt Lebensaltersstufen nun Erfahrungszeiten berücksichtigen. Vergleichbar dem Vorgehen bei angestellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern werden auch die bereits im Dienst befindlichen Beamtinnen und Beamte in die neue Besoldungsstruktur übergeleitet.


Arbeitszeitverordnung (AZVO) (pdf-Datei)
Quelle: berlin.de

Dienstrechtsänderungsgesetz (DRÄndG) pdf-Datei
Aufgrund der Föderalismusreform  für Berlin angepaßte Veränderungen zum Beamtendienstrecht - enthält u. a. das Landesbeamtengesetz, Änderungen des Laufbahngesetzes sowie Laufbahnverordnungen und Änderungen zum Landesbesoldungsgesetz

Landesbesoldungsgesetz (LBesG)
Quelle: berlin.de/beck-online

Landesdisziplinargesetz (DiszG) pdf-Datei

Link: kulturbuchverlag.de

Leistungsprämien- und -zulagenverordnung (LPZVO) pdf-Datei
Link: kulturbuchverlag.de

Sonderurlaubsverordnung (SUrlVO)
Link: umwelt-online.de


Studentische Beschäftigte

Tarifvertrag für studentische Hilfskräfte  pdf-Datei
Quelle: GEW Berlin

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zuletzt geändert: 26.03.12 DRW
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